Sonntag, 7. Juni 2009
Wahltag!
Jede Sekunde ein Kreuz
Heute ist es soweit: Millionen Europäer machen ihr Kreuzchen auf dem Wahlzettel. Das ist bereits die vierte Europawahl an der ich teilnehme und ich stelle mir an diesen Tagen immer vor, dass im Grunde jede Sekunde ein Kreuz auf dem Papier landet! Die EU ist die zweitgrößte Demokratie der Welt nach Indien. Ich hoffe, dass möglichst viele Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.
Wahlen mit Bruno, unserem treuen Hund
Es regnet noch, das mag die Wahlbeteiligung ein wenig drücken. Ohnehin sollten viel mehr Wahlen zusammengelegt werden, warum nicht alle Kommunalwahlen in ganz Deutschland am Tag der Europawahl. Die Luxemburger legen traditionell ihre National-Wahlen auf den Tag der Europawahl. Nun denn, um 11.00 Uhr breche ich mit meiner Familie auf zum Wahllokal, trotz Regen gehen wir zu Fuß, dann hat unser Hund Bruno nochmal Auslauf. Im Wahllokal bekannte Gesichter von den politischen Mitbewerbern auf kommunaler Ebene.
Vorbereitungen zur Wahlparty
Auf nach Hause, wenige Stunden Ruhe, bevor dann am Nachmittag die Vorbereitungen für die Wahlparty im „Reformhaus“, der FDP-Wahlkampfzentrale beginnen. Unsere Kandidaten und Wahlkämpfer hätten es echt verdient, dass wir heute Abend kurz nach 18.00 Uhr in Jubel ausbrechen. Warten wir es ab …
Sportballl, Pellinger Tunnel und fieberhaftes Warten
6. Juni 2009
In Merzig ist die Stimmung gut!
Heute sind noch mal Info-Stände in meiner Region angesagt. Das Wetter ist schlecht, es regnet und ist um die 10 Grad. Völlig anders, als an den letzten Samstagen, als die Sonne schien und es schon sommerlich war. Heute werden wir mit dem Verteilen von Sonnenbrillen nicht so erfolgreich sein. Dennoch ist die Stimmung insbesondere in Merzig weiter gut, viele Menschen kommen und reagieren auf die Podiumsdiskussion von Tünsdorf zum Pellinger Tunnel, zwei Abende zuvor. Freut mich, dass meine Intervention gut angekommen ist.
Vorbildliche Jungwählerinnen und Jungwähler
Besonders gefällt mir aber der Auftritt von Jungwählern aus Merzig. Vor einigen Monaten war ich am Peter-Wust-Gymnasium in Merzig, um über die Arbeit eines Europaabgeordneten zu sprechen. Jetzt stehen 5 Erstwähler aus diesem Jahrgang vor mir und fragen ganz bewusst nach politischen Positionen der Parteien, etwa in der Energiepolitik. Sie hatten vorher schon bei den anderen Parteien gezielt gefragt, sich Notizen gemacht und Infomaterial gesammelt. So sollte Demokratie eigentlich sein, es kommt wirklich selten vor, dass man sich mittlerweile an Info-Ständen über Politik-Inhalte unterhält. Das ist doch eigentlich schade, sind wir denn zur Show-Demokratie verkommen?
Das Saaland ist gesellig
Am Nachmittag geht’s nach Wiebelskirchen, dem Geburtsort Erich Honeckers. Die FDP vor Ort begeht hier ihr zweites Sommerfest und es ist gut besucht. Dies ist zwar eine traditionelle Form des Wahlkampfes, aber das Gesellige spielt nun mal an der Saar eine große Rolle und darf auch für den Wahlerfolg nicht unterschätzt werden.
Sportball mit Nathalie Zimmer, Armin Hary und Jan Frodeno
Für den Abend steht noch der erste Sportball im Saarland auf dem Programm. Es ist eine Premiere, daher weiß ich nicht, was mich erwartet. Leider ist es heute unmöglich, einen Baby-Sitter zu bekommen und meine Frau Heike kann nicht mitkommen. Ich hatte morgens Nathalie Zimmer angerufen, ob sie mich nicht vielleicht begleiten will, lächelt sie doch als Kandidatin für den Saarbrücker Regionalverband bei den morgigen Kommunalwahlen gefühlte 1000 mal von Plakaten in der Landeshauptstadt. Schön, dass sie mitkommt, denn es wird eine großartige Revue des saarländischen Sports mit all seinen Legenden etwa den Olympioniken Armin Hary und Jan Frodeno.
Lockere Gespräche mit dem Ministerpräsidenten
Am Rande führe ich politische oder einfach nur lockere Gespräche z.B. mit dem Ministerpräsidenten, diversen Ministern aber auch den Vorsitzenden der anderen Parteien an der Saar. Gute Laune überall und Nathalie Zimmer macht eine hervorragende Figur. Leider bin ich erst um 2.00 Uhr morgens zu Hause. Noch eine Nacht – dann ist Europawahl
Freitag, 5. Juni 2009
Noch zwei Tage bis zur Wahl!
Alles eine Milllimeterfrage
Heute vormittag bin ich am Saarbrücker Flughafen unterwegs: Wahlkampf für liberale Politik. Ich habe kleine Plastikbeutel mit, in denen jeweils zwei leere Plastikfläschchen sind. Die eine fasst 100 Milliliter, die andere 150 Milliliter. Wo liegt das Problem? Nun, als Reaktion auf die im August 2006 geplanten Anschläge in London, gibt es eine EU-Verordnung, nach der nur Flüssigkeiten bis 100 Milliliter erlaubt sind.
Irrsinn mit Händen zu greifen
Den Irrsinn dieser EU-Verodnung ist mit Händen zu greifen: Es kommt bei einer tendenziell gefährlichen Flüssigkeit nicht auf die Menge an, sondern auf die Konzentration. Jetzt werden täglich Millionenwerte auf Europas Flughäfen in den Müll geworfen. Die ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament setzt sich für die sofortige Aus dieser Regeln ein.
Warme Semmeln
Ich spreche Passagiere vor der Abflughalle an, verteile mit meinem Team unsere Beutel. Die gehen dann auch weg wie "warme Semmeln." Eine junge Frau ärgert sich besonders. Sie musste vor dem Herflug ihr teures Lieblingsparfüm in den Müll werfen. Ich verspreche ihr, dass die FDP mit der ALDE-Fraktion für eine Abschaffung kämpfen wird.
Heute vormittag bin ich am Saarbrücker Flughafen unterwegs: Wahlkampf für liberale Politik. Ich habe kleine Plastikbeutel mit, in denen jeweils zwei leere Plastikfläschchen sind. Die eine fasst 100 Milliliter, die andere 150 Milliliter. Wo liegt das Problem? Nun, als Reaktion auf die im August 2006 geplanten Anschläge in London, gibt es eine EU-Verordnung, nach der nur Flüssigkeiten bis 100 Milliliter erlaubt sind.
Irrsinn mit Händen zu greifen
Den Irrsinn dieser EU-Verodnung ist mit Händen zu greifen: Es kommt bei einer tendenziell gefährlichen Flüssigkeit nicht auf die Menge an, sondern auf die Konzentration. Jetzt werden täglich Millionenwerte auf Europas Flughäfen in den Müll geworfen. Die ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament setzt sich für die sofortige Aus dieser Regeln ein.
Warme Semmeln
Ich spreche Passagiere vor der Abflughalle an, verteile mit meinem Team unsere Beutel. Die gehen dann auch weg wie "warme Semmeln." Eine junge Frau ärgert sich besonders. Sie musste vor dem Herflug ihr teures Lieblingsparfüm in den Müll werfen. Ich verspreche ihr, dass die FDP mit der ALDE-Fraktion für eine Abschaffung kämpfen wird.
Keine Blechlawine in Tünsdorf!
4. Mai 2009
Der alte Dialekt
Heute wieder im Ruhrgebiet. Ich merke, wie ich gleich in meinen alten Dialekt falle. Um 12 h 30 Einweihung der neuen Geschäftsstelle der FDP Fraktion im Rat der Stadt Dorsten und des FDP Stadtverbandes. Reden über schwarzgelbe Optionen und über unsere FDP-Eigenständigkeit. Die Stimmung ist sehr herzlich und humorvoll.
Als Bernard Dietz noch bolzte
Später dann zu Besuch in der Brauerei Diebels in Issum. Werde ganz stark an meine Jugend erinnert. Mein Lieblingsverein MSV Duisburg trat früher im Diebels-Trikot an, klar, dass ich meinem großen Vorbild Bernard Dietz, der von 1970 bis 1982 Abwehrspieler beim MSV war, natürlich nacheiferte und auch mit Diebels-T-Shirt bolzte.
„Ampel“-Spiele
Ich diskutiere bei Diebels mit Kai Falk, dem Director Corporate Affairs von InBev über die „Lebensmittelampel.“ Inbev ist in Deutschland das zweitgrößte Brauunternehmen und betreibt die Marke Diebels. Bei der „Lebensmittelampel“ geht es darum, dass eine neue Kennzeichnung den Verbraucher auf der Lebensmittelverpackung über die wichtigsten Nährwerte informiert. Dabei stehen Rot, Gelb und Grün für einen hohen, mittleren oder niedrigen Anteil an Zucker, Salz oder Fett.
Bürger sollen selbst entscheiden
Sollte das System auf Bier und seine Werbung angewendet werden, könnten viele Brauer nicht mehr werben und einige Absatzeinbußen erleiden. So wichtig eine gesunde Ernährung ist: Ich lehne diese Art von Bevormundung strikt ab. Besser als neue Systeme einzuführen, die der Wirtschaft schaden, sollte der Bürger produktneutral für die Wichtigkeit einer gesunden Ernährung sensibilisiert werden und dann selber seine entsprechende Entscheidung treffen.
Wahlkampf in Duisburg
Nachmittags bin ich in Duisburg: Wahlkampf in meiner alten Heimatstadt. Hier war ich vier Jahre lang Kreisvorsitzender, kenne jedes Gesicht. Freue mich besonders Herrn Michael zu treffen, ein Herr von 88 Jahren, der länger Mitglied in der FDP ist als Genscher. Ich treffe auch meine Schwester und meine 62-jährige Mutter. Trotz Riesenstress und Termindruck nehme ich mir die Zeit, mich mit ihnen in ein Café zu setzen. Wahlkampf hin oder her: die Familie ist das Wichtigste für mich. Meine 26-jährige, jüngste Schwester hat gerade ihr Diplom in Sozialwissenschaft gemacht. Ich bin stolz auf sie!
Mettlach/Tünsdorf: LKW-Invasion beenden
Abends dann ein ernstes Anliegen: In Tünsdorf protestieren Bürger dagegen, dass ihr Dorf, ebenso wie andere in der Region, täglich von einer LKW-Blechlawine überrollt werden. Der Pellinger Tunnel ist zurzeit aus „Sicherheitsgründen“ nur eingeschränkt befahrbar. Grund ist, dass er technisch saniert bzw. umgerüstet werden muss. Ich sitze mit Vertretern des ADAC, der Behörden und Peter Altmaier, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern auf dem Podium.
Volles Verständnis für die Bürger!
Ich habe volles Verständnis für die Sorgen der Bürger. Hier geht es um eine massive Ruhestörung, Belastung durch Abgase und Feinstaub sowie Gefährdung auch von spielenden Kindern. Ein starkes Argument: gerade in Dörfern sind Kinder gewohnt, viel draußen zu spielen, weil hier jeder jeden kennt und Autos vorsichtig fahren. Und jetzt rollt den ganzen Tag die „Brummi-Invasion!“ Ich fordere, dass diese Blechlawine sofort weiträumig umgeleitet werden muss, die Leute klatschen. Die Stimmung ist geladen, die Anwohner kochen vor Wut. Dabei geht es auch in anders: In Frankreich muss der Verkehr großräumige Umwege nehmen, wenn Straßen oder Tunnel gesperrt. Und zwar weit weg von Dörfern. Das sollten wir auch hinbekommen!
Der alte Dialekt
Heute wieder im Ruhrgebiet. Ich merke, wie ich gleich in meinen alten Dialekt falle. Um 12 h 30 Einweihung der neuen Geschäftsstelle der FDP Fraktion im Rat der Stadt Dorsten und des FDP Stadtverbandes. Reden über schwarzgelbe Optionen und über unsere FDP-Eigenständigkeit. Die Stimmung ist sehr herzlich und humorvoll.Als Bernard Dietz noch bolzte
Später dann zu Besuch in der Brauerei Diebels in Issum. Werde ganz stark an meine Jugend erinnert. Mein Lieblingsverein MSV Duisburg trat früher im Diebels-Trikot an, klar, dass ich meinem großen Vorbild Bernard Dietz, der von 1970 bis 1982 Abwehrspieler beim MSV war, natürlich nacheiferte und auch mit Diebels-T-Shirt bolzte.
„Ampel“-Spiele
Ich diskutiere bei Diebels mit Kai Falk, dem Director Corporate Affairs von InBev über die „Lebensmittelampel.“ Inbev ist in Deutschland das zweitgrößte Brauunternehmen und betreibt die Marke Diebels. Bei der „Lebensmittelampel“ geht es darum, dass eine neue Kennzeichnung den Verbraucher auf der Lebensmittelverpackung über die wichtigsten Nährwerte informiert. Dabei stehen Rot, Gelb und Grün für einen hohen, mittleren oder niedrigen Anteil an Zucker, Salz oder Fett.
Bürger sollen selbst entscheiden
Sollte das System auf Bier und seine Werbung angewendet werden, könnten viele Brauer nicht mehr werben und einige Absatzeinbußen erleiden. So wichtig eine gesunde Ernährung ist: Ich lehne diese Art von Bevormundung strikt ab. Besser als neue Systeme einzuführen, die der Wirtschaft schaden, sollte der Bürger produktneutral für die Wichtigkeit einer gesunden Ernährung sensibilisiert werden und dann selber seine entsprechende Entscheidung treffen.
Wahlkampf in Duisburg
Nachmittags bin ich in Duisburg: Wahlkampf in meiner alten Heimatstadt. Hier war ich vier Jahre lang Kreisvorsitzender, kenne jedes Gesicht. Freue mich besonders Herrn Michael zu treffen, ein Herr von 88 Jahren, der länger Mitglied in der FDP ist als Genscher. Ich treffe auch meine Schwester und meine 62-jährige Mutter. Trotz Riesenstress und Termindruck nehme ich mir die Zeit, mich mit ihnen in ein Café zu setzen. Wahlkampf hin oder her: die Familie ist das Wichtigste für mich. Meine 26-jährige, jüngste Schwester hat gerade ihr Diplom in Sozialwissenschaft gemacht. Ich bin stolz auf sie!Mettlach/Tünsdorf: LKW-Invasion beenden
Abends dann ein ernstes Anliegen: In Tünsdorf protestieren Bürger dagegen, dass ihr Dorf, ebenso wie andere in der Region, täglich von einer LKW-Blechlawine überrollt werden. Der Pellinger Tunnel ist zurzeit aus „Sicherheitsgründen“ nur eingeschränkt befahrbar. Grund ist, dass er technisch saniert bzw. umgerüstet werden muss. Ich sitze mit Vertretern des ADAC, der Behörden und Peter Altmaier, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern auf dem Podium.
Volles Verständnis für die Bürger!
Ich habe volles Verständnis für die Sorgen der Bürger. Hier geht es um eine massive Ruhestörung, Belastung durch Abgase und Feinstaub sowie Gefährdung auch von spielenden Kindern. Ein starkes Argument: gerade in Dörfern sind Kinder gewohnt, viel draußen zu spielen, weil hier jeder jeden kennt und Autos vorsichtig fahren. Und jetzt rollt den ganzen Tag die „Brummi-Invasion!“ Ich fordere, dass diese Blechlawine sofort weiträumig umgeleitet werden muss, die Leute klatschen. Die Stimmung ist geladen, die Anwohner kochen vor Wut. Dabei geht es auch in anders: In Frankreich muss der Verkehr großräumige Umwege nehmen, wenn Straßen oder Tunnel gesperrt. Und zwar weit weg von Dörfern. Das sollten wir auch hinbekommen!
Mittelstandstour in Bayern
3. Mai 2009
Innovative Antriebslösungen bei Viseon
Morgens ein Besuch beim niederbayerischen Omnibushersteller Viseon in Pilsting. Ein innovativer Betrieb, der vor allem bei Trolleybussen stark ist. Eine sehr gute Möglichkeit, um CO2-Emissionen zu senken! Rund 215 Mitarbeiter arbeiten hier. Der Gesellschafter Joachim Reinmuth führt mich durch das Unternehmen, erläutert alles.
Weg von der Verbrennung
Viseon ist stark bei Bussen also Automobilen. Das ist genau mein Thema – entsprechend kann ich auch von meiner Arbeit aus dem Parlament berichten.
Mache deutlich, dass die Krise auch eine Chance bietet, nämlich den notwendigen Paradigmenwechsel weg vom Verbrennungsmotor und hin zu alternativen Antriebsmotoren einzuleiten. Hier scheint Viseon klare Stärken zu haben. Trolleybusse sind immer noch die einzige serienreife Antriebsalternative, die emissionsfrei in Innenstädten betrieben werden kann!
Besuch in der Molkerei
„Ein Paradigmenwechsel“ ist auch mein Besuch beim Milchverarbeiter Molkerei Meggle in Wasserburg. Vor allem thematisch. Mein Eindruck: ein gesunder deutscher Mittelstandsbetrieb. Und eine echte Erfolgsstory: Gegründet wurde die Molkerei 1887 und ist heute ein echter Global Player, erzählt man mir. Weltweit sind 1700 Mitarbeiter angestellt. Meggle hat eine sehr internationale Strategie. Bin beeindruckt!
Und immer wieder zu komplizierte Förderanträge
Diskutiere ein altes Problem: Meggle hat bisher noch keinen Antrag auf EU-Fördermittel gestellt, obwohl sie sicher Chancen hätten. Doch die Anträge sind zu kompliziert, das Verfahren höchst undurchsichtig. Das brandmarkt die FDP schon seit langem. Werde in der nächsten Legislaturperiode dieses Thema noch stärker verfolgen: Es kann nicht sein, dass nur die "Multis" die Förder-Euros „abgrasen“, während Mittelständler, die rund 30 Millionen Menschen in Deutschland in Lohn und Brot stellen, leer ausgehen, weil Eurokraten das Verfahren zu kompliziert gestaltet haben!
Europa-Union-Treffen in Lichtenfels
Abends dann ein Treffen mit der Europa-Union in Lichtenfels in Oberfranken. Treffe den Bezirksvorsitzenden Rainer Taubert, der Europa-Freunde aus Lichtenfels, Forchheim, Kulmbach und Kronach begrüßen kann. Sehr gute Stimmung, treffe auf ein aufmerksames Publikum. Das ist hier eindeutiges Freundesland. Berichte über die Arbeit des Europa-Parlaments. Mache deutlich, dass wir sehr sachlich und konstruktiv quer über alle Parteien diskutieren können. Natürlich setzt man sich nicht immer mit seinen Argumenten durch, doch sind Kompromisse nicht selten.
Europawahl wirft ihre Schatten
Rede auch über das Thema Europawahl. Die Menschen müssen sich mehr über die Vorteile der Eu deutlich werden, dann wäre auch eine höhere Wahlbeteiligung „drin.“ Deutschland hat dabei besonders von der europäischen Einigung profitiert: Mehr als zwei Drittel aller deutschen Exporte geht in die EU. Auch bei Sozialschutz, Lebensmittelrecht, Umweltschutz, Tierschutz und Menschenrechte haben wir weltweit Standards gesetzt. Stoße auf viel Zustimmung. Ein schöner Abschluss für einen anregenden Tag in Bayern.
Innovative Antriebslösungen bei Viseon
Morgens ein Besuch beim niederbayerischen Omnibushersteller Viseon in Pilsting. Ein innovativer Betrieb, der vor allem bei Trolleybussen stark ist. Eine sehr gute Möglichkeit, um CO2-Emissionen zu senken! Rund 215 Mitarbeiter arbeiten hier. Der Gesellschafter Joachim Reinmuth führt mich durch das Unternehmen, erläutert alles.Weg von der Verbrennung
Viseon ist stark bei Bussen also Automobilen. Das ist genau mein Thema – entsprechend kann ich auch von meiner Arbeit aus dem Parlament berichten.
Mache deutlich, dass die Krise auch eine Chance bietet, nämlich den notwendigen Paradigmenwechsel weg vom Verbrennungsmotor und hin zu alternativen Antriebsmotoren einzuleiten. Hier scheint Viseon klare Stärken zu haben. Trolleybusse sind immer noch die einzige serienreife Antriebsalternative, die emissionsfrei in Innenstädten betrieben werden kann!
Besuch in der Molkerei
„Ein Paradigmenwechsel“ ist auch mein Besuch beim Milchverarbeiter Molkerei Meggle in Wasserburg. Vor allem thematisch. Mein Eindruck: ein gesunder deutscher Mittelstandsbetrieb. Und eine echte Erfolgsstory: Gegründet wurde die Molkerei 1887 und ist heute ein echter Global Player, erzählt man mir. Weltweit sind 1700 Mitarbeiter angestellt. Meggle hat eine sehr internationale Strategie. Bin beeindruckt!
Und immer wieder zu komplizierte Förderanträge
Diskutiere ein altes Problem: Meggle hat bisher noch keinen Antrag auf EU-Fördermittel gestellt, obwohl sie sicher Chancen hätten. Doch die Anträge sind zu kompliziert, das Verfahren höchst undurchsichtig. Das brandmarkt die FDP schon seit langem. Werde in der nächsten Legislaturperiode dieses Thema noch stärker verfolgen: Es kann nicht sein, dass nur die "Multis" die Förder-Euros „abgrasen“, während Mittelständler, die rund 30 Millionen Menschen in Deutschland in Lohn und Brot stellen, leer ausgehen, weil Eurokraten das Verfahren zu kompliziert gestaltet haben!
Europa-Union-Treffen in Lichtenfels
Abends dann ein Treffen mit der Europa-Union in Lichtenfels in Oberfranken. Treffe den Bezirksvorsitzenden Rainer Taubert, der Europa-Freunde aus Lichtenfels, Forchheim, Kulmbach und Kronach begrüßen kann. Sehr gute Stimmung, treffe auf ein aufmerksames Publikum. Das ist hier eindeutiges Freundesland. Berichte über die Arbeit des Europa-Parlaments. Mache deutlich, dass wir sehr sachlich und konstruktiv quer über alle Parteien diskutieren können. Natürlich setzt man sich nicht immer mit seinen Argumenten durch, doch sind Kompromisse nicht selten.
Europawahl wirft ihre Schatten
Rede auch über das Thema Europawahl. Die Menschen müssen sich mehr über die Vorteile der Eu deutlich werden, dann wäre auch eine höhere Wahlbeteiligung „drin.“ Deutschland hat dabei besonders von der europäischen Einigung profitiert: Mehr als zwei Drittel aller deutschen Exporte geht in die EU. Auch bei Sozialschutz, Lebensmittelrecht, Umweltschutz, Tierschutz und Menschenrechte haben wir weltweit Standards gesetzt. Stoße auf viel Zustimmung. Ein schöner Abschluss für einen anregenden Tag in Bayern.
Donnerstag, 4. Juni 2009
Wahlkampf in Dillingen
2. Mai 2009
Wahlkampfauftakt in Dillingen
Ich bin den ganzen Tag über mit den Vorbereitungen für die große Wahlkampfveranstaltung der FDP Saar im Dillinger Lokschuppen beschäftigt. Emails, Anrufe ohne Ende. Adrenalin pur. Denn heute ist großer Bahnhof angesagt: unsere Spitzenfrau Silvana Koch-Mehrin wird sprechen, ebenso wie Guido Westerwelle. Das zeigt wie wichtig die Wahl an der Saar genommen wird! Es ist eine unglaubliche Atmosphäre vor Ort. Der „Lokschuppen“ ist gerammelt voll. Ich schätze, dass 500 Leute da sind, später sagt mir jemand, dass es wohl eher 700 seien. Für das Saarland ist das gigantisch. Es herrscht eine richtig ausgelassene Stimmung, die Besucher klatschen rhythmisch, geben uns tolles Feedback. Die FDP kommt!
Oscar, der Herrscher im "Palast des Proletariat"
In meiner Rede mache ich eingangs noch einmal auf die Bedeutung der Wahl als bundespolitisches Fanal deutlich. Es geht um die Frage, ob die Menschen wirklich rot-rot wollen oder doch lieber eine klare Abkehr von Vergangenheit? Wollen sie lieber auf liberale Zukunftspolitik setzen oder mit Oscar Lafontaine, dem Herrscher des „Palast des Proletariats“ auf dem Oberlimberg direkt in die DDR-Vergangenheit (=massive Verstaatlichungen) zurück düsen? Jetzt kommt es darauf an, hier eine klare Antwort zu geben.
Ich gehe noch einmal auf meine Bilanz während der letzten Legislaturperiode ein, zeige auf, wo ich mich besonders engagiert habe. Die Kommission wollte durchsetzen, dass wir unseren Wein nicht mehr mit Saccharose anreichern dürfen. Das wäre das Aus für unsere hervorragenden saarländische Mosel-Weine gewesen. Das habe ich verhindert. Gehe auch auf das Kippen das „Umpackverbot“ ein, wo ich 1400 Arbeitsplätze gerettet habe und auf die Sicherung des Automobilstandorts Saarland. Der Lokschuppen klatscht kräftig! Denn das ist Kern liberaler Politik: nicht den Mittelstand durch Verordnungswirrwarr behindern, sondern klare Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb schaffen. Nur so entstehen auch Arbeitsplätze.
Ein tolles Team: Silvana und Guido
Silvana und Guido halten sehr kämpferische Reden. Westerwelle wirft der Bundesregierung vor, den den Mittelstand zu vernachlässigen. Er sagt, dass nur über die großen Unternehmen gesprochen wird. Dabei seien es gerade die 30 Millionen Arbeitsplätze im Mittelstand, die Deutschland auszeichnen würden. Recht hat er: wenn der Mittelstand hustet, hat die deutsche Volkswirtschaft bildlich gesprochen, 42° Fieber und eine schwere Lungenentzündung! Deshalb müssen wir an der Wurzel ansetzen und den Mittelstand stärken!
Silvana kämpft
Auch Silvana hält eine tolle Rede. Sie ruft zur Wahl auf, macht deutlich, wie wichtig ein starkes Europäisches Parlament ist. "In Brüssel wird die Musik komponiert, die in Berlin, Saarbrücken und den Kommunen gespielt wird", ruft sie. Deshalb, so macht sie völlig zu recht deutlich, ist es nicht egal, wie in Brüssel die Mehrheiten sind. Sie geht auch nochmal auf unser Wahlprogramm ein, zeigt unsere Themen wie Datenschutz, Volksentscheide und eine Aufsicht der Finanzmärkte auf.
Gezielte Kampagne
Sie lässt sich nichts anmerken, von der Kampagne, die gerade gegen sie läuft. In meiner Wahrnehmung ist das eine gezielte Neidkampagne, die von Europapolitikern, die um ihren Einzug in das Europa-Parlament bangen, durch „Hintergrundgespräche“ lanciert wurde. Was viele vergessen, ist dass Silvana einen unglaublichen Spagat in herausragender Art und Weise bisher immer hinbekommen hat: sie zieht drei Kinder groß, zwei wurden sogar während ihrer Zeit als Europageordnete geboren. Sie ist immer engagiert. Ihren finanzpolitischen Sachverstand habe ich immer wieder bei Fragen kennen lernen können.
Silvana bekanntestes Gesicht der Europawahl
Just heute wurden auch die Umfrage-Ergebnisse einer Forsa-Studie bekannt geben. Frage war, welche der Spitzenkandidaten für die EP-Wahl am bekanntesten sind. Platz 1: Silvana mit 13 %! Damit ist sie nach 5 Jahren Abgeordnetentätigkeit viel viel bekannter als andere, die seit 30 Jahren im Parlament sitzen. Auch bei der Frage, welche Anzahl an Parteimitgliedern den eigenen Spitzenkandidaten nennen kann, liegt die FDP auch vorne. Wir haben eben auch die beste Spitzenfrau!
Todmüde, aber glücklich
Die Veranstaltung war ein toller Erfolg. Das war eine Superleistung, ich bin stolz auf "meine" Saarländer. Wir wissen nicht nur sehr hart zu arbeiten, sondern können auch feiern und das Leben genießen. Todmüde, aber glücklich gehe ich ins Bett. Morgen geht es weiter: Endspurt!
Montag, 1. Juni 2009
Pfingst-Rückblick
Pfingstmontag, 1. Juni 2009
Traumhafte Atmosphäre Schlossberg in Nennig
Ein wichtiger Tag, denn heute habe ich gemeinsam mit der FDP Perl zu einer Jazz-Matinee geladen. Wir haben noch extra plakatiert, im Gemeindeblatt annonciert und den gesamten FDP-Landesverband eingeladen. Ich rechne mit 80 Teilnehmern, denn wir liegen hier in Perl-Nennig ja schon direkt an der Luxemburger Grenze und damit im äußersten Westen des Saarlandes. Die Sonne scheint, herrliches Wetter. Die Band Henkubiks aus Saarbrücken mit dem holländischen Chef Henk ist bereits da und stimmt sich ein. Die Gäste tröpfeln und wir kommen genau auf die 80 Gäste. Es ist eine traumhafte Atmosphäre hier im Biergarten des Landgasthofes „Die Scheune“ direkt am Schlossberg in Nennig. Hier wurde von wenigen Jahren die heißeste Temperatur aller Zeiten in Deutschland gemessen. Auch heute wird es wieder warm. Wenn das Wahlergebnis in weniger als einer Woche so gut wird, wie das Wetter heute, dann wird es sehr gut! Die Stimmung ist sehr herzlich, die Gäste sind sehr angetan. Puh – hat sich gelohnt. Man weiß ja nie, wie so was ausgeht im Vorfeld.
Jetzt noch mal „klotzen“
Anschließend hole ich mir bei meiner Ortsvorsitzenden Irene Kehren noch Plakate für die letzte Woche. Jetzt noch mal „klotzen.“ Und dann ziehe ich mit meiner Tochter Melina nochmal los zur Steck-Aktion von Kommunalbroschüren im Nachbardorf Perl-Borg. Zwei Stunden sind wir unterwegs, danach sind wir ein wenig k.o. Aber es hat sich gelohnt. Ich freue mich vor allem, Zeit mit meiner Familie zu verbringen: Das ist wichtig!
Sonntag, 31. Mai 2009
Wahlkampf: auch meine Töchter wollen mitmachen
Das Pferderennen in Saarbrücken Güdingen steht auf dem Programm. 10.000 Gäste werden dort erwartet, da lohnt es sich, am Eingang Ballons und Taschen mit FDP-Emblem zu verteilen. Natürlich habe ich auch Ehrenkarten und gehe den Präsidenten des Rennclubs begrüßen. Obwohl mein SPD-Kollege auch vor Ort ist, bekommen wir zu hören, dass keine Politiker begrüßt werden. Ist mir gar nicht so wichtig. Viel wichtiger ist mir, dass meine Töchter mal so ein Rennen miterleben. Sie sind absolute Pferde-Närrinen und lernen nun eine ganz andere Dimension des Pferdesports kennen. Anschließend geht es nach Hause, wo ich mit meinen Töchtern die Kommunal-Broschüre der FDP Perl in die Briefkästen meines Dorfes Perl-Oberleuken stecke. Anstrengend, aber den Mädels macht es Spaß, auch wenn ab und zu ein Hund hinterm Gartenzaun knurrt.
Samstag, 30. Mai 2009
Tag der Infostände: Bauern sympathisieren mit gelb
Der Tag der Infostände. Morgens in Perl, meiner Heimatgemeinde. Wenige Passanten, halt typisch „Dorf“, aber dafür längere und intensivere Gespräche. Die Themen: Landwirtschaft und die Jagd. Man merkt, dass die Bauern die Nase voll von der CDU haben und offen mit uns sympathisieren, obwohl sie zum Teil noch Mitglieder der Union sind. Weiter nach Merzig – ähnliches Bild, wie vor einer Woche – und nach Dudweiler am Freibad, wo die JuLis vor allem Bälle verteilen. Gutes Wetter und gute Stimmung auch hier.
Oliver Luksic, das Phänomen
Weiter zu Oliver Luksic nach Heusweiler. Oliver ist ein Phänomen: Er war bis vor kurzem JuLi-Landesvorsitzender im Saarland, ist der jüngste Bundestagsspitzenkandidat eines FDP-Landesverbandes und sehr erfolgreicher Kommunalpolitiker. Ihn unterstütze ich gerne. Wir halten Sprechstunde in einer FDP-Stammkneipe und fahren anschließend zu einer 100-Jahr-Feier der freiwilligen Feuerwehr in einem Stadtteil von Heusweiler. Nach diesem letzten Termin drängt es mich aber nach Hause, denn meine Familie kommt nach einer Woche Urlaub in Bayern zurück. Endlich! Freue mich auf einen schönen Abend im Kreise meiner Lieben.
Freitag, 29. Mai 2009
Wiedergeburtswünsche und ein vorbildlicher Radiosender
Morgens eine Rundfunkaufzeichnung zu Europa mit meinen saarländischen Mitbewerbern. Es ist schon erstaunlich, wie sehr die kurzen Beiträge im Radio im Gegensatz zu den Podiumsdiskussionen vor Publikum disziplinieren. Wir fünf Kandidaten packen unheimlich viel in die Zeit, es ist eine gute Diskussion hier auf dem Halberg, dem Sitz des Saarländischen Rundfunks. Könnte ich mir eine Epoche zur Wiedergeburt aussuchen, dann entweder in der minoischen Zeit auf Kreta, oder als Journalist hier auf dem Halberg in den 50er Jahren, das muss sehr spannend gewesen sein. Ein wenig spürt man noch den Hauch der Vergangenheit. Vielleicht bin ich gerade deswegen sehr gerne hier. Es macht Spaß im Funkhaus, Ausstrahlung in SR2 am kommenden Dienstag, immerhin eine Stunde lang. Der SR tut wirklich was für die Europawahl, vorbildlich – im Gegensatz zu vielen anderen Medien.
Besuch bei ThyssenKrupp Gerlach
Danach geht es weiter zu Betriebsbesichtigungen beim Lesezirkel – gemeinsam mit dem Landesvorstand – und anschließend bei ThyssenKrupp Gerlach, wieder ein Automobilzulieferer, das ist eben typisch für das Saarland. Hier werden Kurbelwellen hergestellt und die Abhängigkeit von Nutzfahrzeugen ist sehr groß – man ist in der Krise und spürt den Strukturwandel ganz direkt.
Topfit verlieren – aber nur beim Fußball
Danach spiele ich Fußball für den FC Liberal. Es ist ein Turnier und schon wieder kenne ich den Großteil meiner Mitspieler nicht, ein wenig typisch für die FDP-Mannschaft, die sich immer wieder anders zusammensetzt. Obwohl ich topfit bin durch die ständigen Dauerläufe, merke ich, dass ich lange nicht mehr Fußball gespielt habe. Macht nix, es macht trotzdem Freude, obwohl wir zwei zu Null verlieren.
Weiskirchen im nördlichen Saarland: Wahlkampf kann schön sein!
Dann schnell duschen und weiter rasen nach Weiskirchen im nördlichen Saarland. Hier erwartet mich mein FDP-Kreisverband zu einer Diskussion zum Thema Gesundheitspolitik. 300 Gäste waren direkt eingeladen, aber es ist Freitagabend und es war ein herrlicher, sonniger Tag. Entsprechend wenige Teilnehmer sitzen hier, meine Kreisvorsitzende Marion Etringer ist ein wenig enttäuscht. Ich gar nicht, denn die Runde, die hier beisammen sitzt ist hochkarätig, der Bürgermeister, der Kurdirektor, der Direktor des wichtigsten Kurhotels in diesem Premium-Luftkurort. Wir rücken ganz einfach zusammen, schieben die Brezeln in die Mitte, öffnen den Wein und führen eine hochwertige Diskussion. Mir gefällt’s und ich hab das Gefühl: Wahlkampf kann so schön sein.
Traumhafte Atmosphäre Schlossberg in Nennig
Ein wichtiger Tag, denn heute habe ich gemeinsam mit der FDP Perl zu einer Jazz-Matinee geladen. Wir haben noch extra plakatiert, im Gemeindeblatt annonciert und den gesamten FDP-Landesverband eingeladen. Ich rechne mit 80 Teilnehmern, denn wir liegen hier in Perl-Nennig ja schon direkt an der Luxemburger Grenze und damit im äußersten Westen des Saarlandes. Die Sonne scheint, herrliches Wetter. Die Band Henkubiks aus Saarbrücken mit dem holländischen Chef Henk ist bereits da und stimmt sich ein. Die Gäste tröpfeln und wir kommen genau auf die 80 Gäste. Es ist eine traumhafte Atmosphäre hier im Biergarten des Landgasthofes „Die Scheune“ direkt am Schlossberg in Nennig. Hier wurde von wenigen Jahren die heißeste Temperatur aller Zeiten in Deutschland gemessen. Auch heute wird es wieder warm. Wenn das Wahlergebnis in weniger als einer Woche so gut wird, wie das Wetter heute, dann wird es sehr gut! Die Stimmung ist sehr herzlich, die Gäste sind sehr angetan. Puh – hat sich gelohnt. Man weiß ja nie, wie so was ausgeht im Vorfeld.
Jetzt noch mal „klotzen“
Anschließend hole ich mir bei meiner Ortsvorsitzenden Irene Kehren noch Plakate für die letzte Woche. Jetzt noch mal „klotzen.“ Und dann ziehe ich mit meiner Tochter Melina nochmal los zur Steck-Aktion von Kommunalbroschüren im Nachbardorf Perl-Borg. Zwei Stunden sind wir unterwegs, danach sind wir ein wenig k.o. Aber es hat sich gelohnt. Ich freue mich vor allem, Zeit mit meiner Familie zu verbringen: Das ist wichtig!
Sonntag, 31. Mai 2009
Wahlkampf: auch meine Töchter wollen mitmachen
Das Pferderennen in Saarbrücken Güdingen steht auf dem Programm. 10.000 Gäste werden dort erwartet, da lohnt es sich, am Eingang Ballons und Taschen mit FDP-Emblem zu verteilen. Natürlich habe ich auch Ehrenkarten und gehe den Präsidenten des Rennclubs begrüßen. Obwohl mein SPD-Kollege auch vor Ort ist, bekommen wir zu hören, dass keine Politiker begrüßt werden. Ist mir gar nicht so wichtig. Viel wichtiger ist mir, dass meine Töchter mal so ein Rennen miterleben. Sie sind absolute Pferde-Närrinen und lernen nun eine ganz andere Dimension des Pferdesports kennen. Anschließend geht es nach Hause, wo ich mit meinen Töchtern die Kommunal-Broschüre der FDP Perl in die Briefkästen meines Dorfes Perl-Oberleuken stecke. Anstrengend, aber den Mädels macht es Spaß, auch wenn ab und zu ein Hund hinterm Gartenzaun knurrt.
Samstag, 30. Mai 2009
Tag der Infostände: Bauern sympathisieren mit gelb
Der Tag der Infostände. Morgens in Perl, meiner Heimatgemeinde. Wenige Passanten, halt typisch „Dorf“, aber dafür längere und intensivere Gespräche. Die Themen: Landwirtschaft und die Jagd. Man merkt, dass die Bauern die Nase voll von der CDU haben und offen mit uns sympathisieren, obwohl sie zum Teil noch Mitglieder der Union sind. Weiter nach Merzig – ähnliches Bild, wie vor einer Woche – und nach Dudweiler am Freibad, wo die JuLis vor allem Bälle verteilen. Gutes Wetter und gute Stimmung auch hier.
Oliver Luksic, das Phänomen
Weiter zu Oliver Luksic nach Heusweiler. Oliver ist ein Phänomen: Er war bis vor kurzem JuLi-Landesvorsitzender im Saarland, ist der jüngste Bundestagsspitzenkandidat eines FDP-Landesverbandes und sehr erfolgreicher Kommunalpolitiker. Ihn unterstütze ich gerne. Wir halten Sprechstunde in einer FDP-Stammkneipe und fahren anschließend zu einer 100-Jahr-Feier der freiwilligen Feuerwehr in einem Stadtteil von Heusweiler. Nach diesem letzten Termin drängt es mich aber nach Hause, denn meine Familie kommt nach einer Woche Urlaub in Bayern zurück. Endlich! Freue mich auf einen schönen Abend im Kreise meiner Lieben.
Freitag, 29. Mai 2009
Wiedergeburtswünsche und ein vorbildlicher Radiosender
Morgens eine Rundfunkaufzeichnung zu Europa mit meinen saarländischen Mitbewerbern. Es ist schon erstaunlich, wie sehr die kurzen Beiträge im Radio im Gegensatz zu den Podiumsdiskussionen vor Publikum disziplinieren. Wir fünf Kandidaten packen unheimlich viel in die Zeit, es ist eine gute Diskussion hier auf dem Halberg, dem Sitz des Saarländischen Rundfunks. Könnte ich mir eine Epoche zur Wiedergeburt aussuchen, dann entweder in der minoischen Zeit auf Kreta, oder als Journalist hier auf dem Halberg in den 50er Jahren, das muss sehr spannend gewesen sein. Ein wenig spürt man noch den Hauch der Vergangenheit. Vielleicht bin ich gerade deswegen sehr gerne hier. Es macht Spaß im Funkhaus, Ausstrahlung in SR2 am kommenden Dienstag, immerhin eine Stunde lang. Der SR tut wirklich was für die Europawahl, vorbildlich – im Gegensatz zu vielen anderen Medien.
Besuch bei ThyssenKrupp Gerlach
Danach geht es weiter zu Betriebsbesichtigungen beim Lesezirkel – gemeinsam mit dem Landesvorstand – und anschließend bei ThyssenKrupp Gerlach, wieder ein Automobilzulieferer, das ist eben typisch für das Saarland. Hier werden Kurbelwellen hergestellt und die Abhängigkeit von Nutzfahrzeugen ist sehr groß – man ist in der Krise und spürt den Strukturwandel ganz direkt.
Topfit verlieren – aber nur beim Fußball
Danach spiele ich Fußball für den FC Liberal. Es ist ein Turnier und schon wieder kenne ich den Großteil meiner Mitspieler nicht, ein wenig typisch für die FDP-Mannschaft, die sich immer wieder anders zusammensetzt. Obwohl ich topfit bin durch die ständigen Dauerläufe, merke ich, dass ich lange nicht mehr Fußball gespielt habe. Macht nix, es macht trotzdem Freude, obwohl wir zwei zu Null verlieren.
Weiskirchen im nördlichen Saarland: Wahlkampf kann schön sein!
Dann schnell duschen und weiter rasen nach Weiskirchen im nördlichen Saarland. Hier erwartet mich mein FDP-Kreisverband zu einer Diskussion zum Thema Gesundheitspolitik. 300 Gäste waren direkt eingeladen, aber es ist Freitagabend und es war ein herrlicher, sonniger Tag. Entsprechend wenige Teilnehmer sitzen hier, meine Kreisvorsitzende Marion Etringer ist ein wenig enttäuscht. Ich gar nicht, denn die Runde, die hier beisammen sitzt ist hochkarätig, der Bürgermeister, der Kurdirektor, der Direktor des wichtigsten Kurhotels in diesem Premium-Luftkurort. Wir rücken ganz einfach zusammen, schieben die Brezeln in die Mitte, öffnen den Wein und führen eine hochwertige Diskussion. Mir gefällt’s und ich hab das Gefühl: Wahlkampf kann so schön sein.
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